Haushaltsrede 2023

Sehr geehrte Herr Stadtverordnetenvorsteher Kai Uwe Fischer,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Guido Rahn,

sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Rückblick 2022

Das Jahr 2022 war ein Jahr was seines Gleichen sucht. Es war geprägt von vielen Krisen und weltweiten Ereignissen, Ereignisse die uns auch als Kommune zu schaffen machten. Angefangen von der Corona Pandemie, die uns weiterhin beschäftigt, von Lockerungen der Maskenpflicht bis hin zur Abschaffung der Quarantäne Regelung.

Aber das prägende Ereignis 2022 war der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Denn dieser Krieg, den wir aufs Schärfste verurteilen, hatte Auswirkung auf ganz Europa und auch auf Karben. Die Flüchtlingskrise von 2015 schien so gut wie überwunden zu sein, doch durch den Krieg in der Ukraine kam eine erneute Flüchtlingswelle auf uns zu. Kapazitäten mussten wieder aufgebaut werden, um der Flüchtlingswelle Herr zu werden. Ein dickes Lob an alle Freiwilligen, die hier die Stadt unterstützt haben, egal in welcher Form, ob bei Sprachkursen, Anschaffung von Haushaltsutensilien oder das Bereitstellen von Wohnungen. Aber auch ein dickes Lob gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt selbst, die unentwegt im Einsatz waren und auch noch sind.

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Aber es gab im Jahr 2022 auch positives zu berichten. Zum einen wurde das 50+2-jährige Stadtjubiläum gefeiert. Hier ein dickes Lob an die Veranstalter. Man war positiv begeistert, wie alles organisiert wurde, klar gab es ein paar Probleme, aber man muss ja nicht immer nach dem Haar in der Suppe suchen, für uns war es ein gelungenes Fest, was Lust auf mehr macht. Vielleicht gibt es bald wieder so ein Fest. Wir lassen uns überraschen.

Auch nach langer Abstinenz des Klein-Kärber Marktes auf dem Hissigwald, wurde der Klein-Kärber Markt wieder dort gefeiert. Mit Festzelt und allem, was dazu gehört. Auch hier war es ein gelungenes Fest. Was die Bürgerinnen und Bürger sehr begeistert hat. Und dieses Jahr gab es eine weitere Neuheit, der Karbener Weihnachtsmarkt ist vom Parkplatz vor dem Bürgerzentrum hinter das Bürgerzentrum auf die Niddaterassen ausgewichen. Was dem ganzen Weihnachtsmarkt ein neues Flair gab und sich sehen lassen konnte. Klar gab es hier auch eine oder zwei Engstellen, wo es mal etwas enger wurde, wie auf dem Parkplatz, aber im großen Ganzen, war dies auch ein gelungenes Fest. Danke an alle, die hier mitgewirkt haben.

Finanzen

Der Haushalt im Jahr 2023 weist im ordentlichen Ergebnis ein Verlust von 200.000 Euro auf. Wenn man aber die Auflösung der Rückstellungen mit reinrechnet, so haben wir ein Verlust von über 3 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt.  Aber der Haushalt steht ja nicht umsonst unter dem Motto:

„In guten Zeiten sparen für schlechte Zeiten zahlt sich aus“

Dank der guten Haushaltspolitik der Bürgerkoalition konnte hier ein sehr guter Weg gefunden werden, die Stadt Karben kam aus den Schulden heraus und dennoch wurde sehr viel in Karben investiert. Natürlich wird es welche geben die jetzt sagen: „Naja, ihr habt ja auch das Tafelsilber der Stadt verkauft“. Dies ist aber nicht der Fall, aber egal, darüber gab es ja schon etliche Diskussionen und ist ja alter Kaffee.

Mit steigenden Verbindlichkeiten wird man sich nun abfinden müssen. Dafür konnten aber in den letzten Jahren sehr gute Ergebnisse mit dem Haushalt erzielt werden und es konnten Rückstellungen gebildet werden und Schulden konnten abgebaut werden. Investitionen sind dabei selten auf der Strecke geblieben. Denn man muss sich einmal anschauen, wo denn die Kosten steigen, das sind zum einen die Umlagen, die vom Kreis kommen, auch die Schlüsselzuweisung sinkt und die Kosten für die KiTas steigen. Bei Letzteren sitzt die Stadt teilweise allein auf den Kosten, obwohl hier Maßnahmen umgesetzt wurden, die vom Bund kommen. Anscheinend zählt der Spruch „Wer bestellt zahlt“ hier anscheinend nicht.

Die Investitionen im Jahr 2023 fallen wieder etwas kleiner aus als im Vorjahr, aber man geht mit Bedacht vor. Es werden keine Investitionen abgesagt, sie werden nur etwas zeitlich nach hinten gestellt.

Der Haushalt ist an sich gut aufgestellt, trotz des Defizites im ordentlichen Ergebnis. Es gibt aber zwei ungewisse Komponenten, das ist zum einen der Einkommensteueranteil und die Gewerbesteuer. Was schon fest steht ist, dass es in vielen Branchen im Jahr 2023 eine Gehaltssteigerung gibt, was sich ja positiv auf den Einkommenssteueranteil auswirkt. Die Stadt rechnet mit einer soliden Steigerung von rund 4 %, obwohl sie laut Land ja auch mit 8 % Steigerung kalkulieren könnte, aber wer weiß schon, wie sich das Jahr 2023 wirtschaftlich entwickelt. Daher begrüßen wir den vorsichtigen Ansatz beim Einkommenssteueranteil.

Bei der Gewerbesteuer muss man mit Erfahrungsberichten aus den letzten Jahren kalkulieren, denn hier kann bis zum Schluss alles positiv verlaufen und dann auf einmal kommt ein Unternehmen an und fordert die Gewerbesteuer, die im Voraus bezahlt wurde, zurück, wie es in diesem Jahr leider geschehen ist.

Mittelzentrum

Ein Thema, das uns leider weiterhin begleitet, ist die Aufstockung zum Mittelzentrum. Das Land Hessen hat sich auch im Jahr 2022 leider keinen Millimeter bewegt. Schade, nun müssen wir den Weg der Klage gehen, wir sind gespannt, wie es hier ausgeht.

Verkehr – Stadtentwicklung

Was uns als FW Karben auch weiter beschäftigt und wo wir auch ein Auge drauf werfen, ist die Entwicklung der Baugebiete in Karben. Die letzten großen Lücken werden geschlossen und auch einige kleinere Baugebiete entstehen. 

Durch die neuen Gebiete wird auch das Verkehrsaufkommen in Karben punktuell steigen. Einmal durch das Baugebiet „nördlich der Fuchslöcher“ und durch das Baugebiet „Brunnenquartier“. Bei beiden sollte man schauen, dass man das zu erwartende Verkehrsaufkommen abfangen kann. Ansonsten wird es vermehrt zu Staus kommen.

Aber nicht nur wegen des Verkehrs schauen wir genau auf die Entwicklung des Baugebietes „Brunnenquartiers“. Hier haben wir eine weitere Möglichkeit, Karben noch attraktiver zu machen. Fehler aus der Vergangenheit, sollten nicht wiederholt werden.

Durch die Entwicklung der Baugebiete „Am Spitzacker“ und „Am Warthweg“ entstehen nicht nur neue Wohngebiete, sondern auch Gewerbegebiete. Durch neue Unternehmen, die sich hier ansiedeln wollen, sieht man ja auch, das Karben auch in diesem Bereich sich weiterentwickelt und für Unternehmen attraktiver wird. Ein positiver Effekt daraus könnten Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer sein, was ja dem Haushalt der Stadt Karben zugutekommen würde und dann ein größerer Spielraum für andere Investitionen oder sogar Leistungen zur Verfügung stehen würde.

Kulturelles

Ein weiteres Thema ist die Entwicklung der Stadt im Bereich der regionalen Produkte und der Attraktivität der Stadt. So wurde auf Antrag der Freien Wähler ein weiterer Wochenmarkt integriert. Wo noch Handlungsbedarf besteht, ist bei der „Essbaren Stadt“. Hier sehen wir noch ein großes Potenzial und werden das Thema nicht aus den Augen verlieren.

Fazit

Die Freien Wähler werden auch in 2023 weiterhin eine kritische Stimme sein. Wir werden auch weiterhin mit unseren Anträgen Karben voranbringen, auch wenn nicht jeder Antrag bei allen gleichgut ankommt. Karben hat Potenzial nach oben, und das wollen wir alle gleichermaßen.

Dem Haushalt für das Jahr 2023 werden wir zustimmen.

Aber eines will ich noch erwähnen, vielleicht haben es schon ein paar vermisst, dass ich das Thema „Wasserstoff“ noch nicht erwähnt habe. Das werde ich jetzt nachholen.

Auch wenn es manch einer nicht hören will, aber Wasserstoff spielt eine Rolle in der Energiewende. Der Energieträger mag zwar noch nicht perfekt ausgebaut sein, aber er spielt eine wichtige Rolle für die Energiewende. Daher werden wir, nachdem wir im Jahr 2022 das Thema etwas ruhen lassen haben, es wieder anpacken. Also seid gespannt was da kommt.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Schwellnus